Neue Perspektiven für die Pflege in Niedersachsen

Ich muss noch eine Zusage einlösen. Vor zwei Wochen hatte ich an dieser Stelle über die Probleme der Altenpflege in Niedersachsen berichtet und darüber, dass sich hoffentlich etwas ändere und ich darüber berichten wollte. Letzte Woche kam eine Ansammlung ziemlich unangenehmer Nachrichten dazwischen, die zu kommentieren waren. Also jetzt: Gibt’s etwas Neues zur Altenpflege in Niedersachsen?

Kurz gesagt: Ja. Der Name „Konzertierte Aktion Pflege in Niedersachsen“ löst anfangs sicher eher Zweifel aus, aber die vielen Gespräche zwischen Kassen, Trägern, Kammer und Gewerkschaft sowie der Landesregierung haben tatsächlich konkrete Ergebnisse erbracht:

Eine neue Zusammenarbeit

Bis jetzt war das Verhältnis zwischen den Akteuren gelinde gesagt schlecht und unter solchen Voraussetzungen kommt man eben nicht zu guten Lösungen. Das soll sich ändern und die Pflegebedingungen in Niedersachsen sollen sich deutlich verbessern, haben die Beteiligten vereinbart und das ist für sich genommen ein echter Fortschritt. Zu einer Reihe von Themen gibt es konkrete Arbeitsaufträge und bis zum nächsten Sommer wird eine Folgekonferenz dann die Resultate festlegen.

Mehr Zeit für die Pflege

Eines dieser Handlungsfelder betrifft die zunehmende Bürokratisierung der Pflege, die einen (viel zu) großen Teil der Arbeitszeit von Beschäftigten blockiert und sicher bei den pflegebedürftigen Menschen besser verbracht wäre. Ob das alles nötig ist, wird jetzt sehr konkret durchgegangen und auch, ob die Digitalisierung in dieser Hinsicht künftig das Pflegeleben leichter machen kann.

Mehr Geld für die Pflege

Besser gesagt: Mehr Geld für die Pflegekräfte in Niedersachsen ist nötig, das zeigt ein bundesweiter Vergleich sehr deutlich. Als ersten Schritt werden die Kassen die Leistungen bei der ambulanten Pflege zu Beginn des neuen Jahres um 5 % erhöhen, aber das löst das Problem sicher noch nicht. Unter anderem deswegen, weil mehr Geld für die Träger nicht automatisch mehr Geld für die Beschäftigten bedeutet. Die Antwort der „Konzertierten Aktion“ ist kurz gesagt die Einladung zum Abschluss von Tarifverträgen. Tarifsteigerungen werden künftig von den Kassen akzeptiert, belasten Träger also nicht. Und die Angemessenheit von Tarifverträgen insgesamt wird von den Kassen anhand eines einfachen und großzügigen Maßstabs überprüft.

Das letzte Thema ist für mich das Wichtigste. In der Pflege sind Tarifverträge nach wie vor noch Mangelware, weil der gewerkschaftliche Organisationsgrad besonders niedrig ist. Die Beschäftigten haben jetzt noch mehr gute Gründe das zu ändern. Und für die Träger gibt es eigentlich umgekehrt keine guten Gründe mehr, Tarifverhandlungen zu verweigern. Wie gesagt: Im Grunde ist es eine Einladung.

Ist jetzt alles geritzt? Natürlich nicht, aber es gibt tatsächlich neue Perspektiven für die Pflege in Niedersachsen. Das ist übrigens vor allem ein Verdienst von Ministerin Carola Reimann, die sich in den letzten Monaten enorm engagiert hat. Und jetzt wird es darum gehen, die gute Grundlage zu nutzen und in den nächsten Monaten zu weiteren konkreten Fortschritten zu kommen. Inzwischen bin ich da zuversichtlich.

Ich wünsche Euch eine gute Woche.