Neustart für den Klimaschutz?

Manchmal gehen in den großen Nachrichten wichtige kleine Nachrichten unter. Vielleicht war das am letzten Freitag der Fall.

An diesem Tag waren in vielen Ländern und auch in Deutschland sehr, sehr viele Schülerinnen und Schüler bei den „fridays for future“-Demos unterwegs. Im Kern haben sie leider recht: Was bis jetzt in Sachen Klimaschutz passiert ist, reicht hinten und vorne nicht, um die Folgen des Klimawandels zumindest in Grenzen zu halten. Dass junge Leute an dieser Stelle alarmiert sind und laut werden, kann ich sehr gut verstehen.

Diese Demos sind wichtig, um Druck zu machen, sie können aber natürlich keine gute Klimaschutz-Politik ersetzen. Die bisherigen Bemühungen reichen offensichtlich nicht aus, das zeigen alle Bilanzen. Woran hat es gelegen? Die Ziele waren nicht ambitioniert genug, meinen viele. Ich habe da meine Zweifel. In den letzten zwanzig Jahren hat es nämlich keinen Mangel an großen Zielen (und an großen Worten) gegeben, sondern einen Mangel an wirksamen Maßnahmen.

Wirklich nötig ist deswegen ein wirksames Klimaschutzmangement – Maßnahmepläne, die anspruchsvoll und zugleich realisierbar sind, die überprüft und ggfs. nachgesteuert werden. Pläne, die aufeinander abgestimmt sind, denn kein Elektroauto der Welt bringt etwas für das Klima, wenn die Batterien mit Kohlestrom geladen sind. Und Pläne, die auch zeitlich aufeinander aufbauen: Wenn es mit dem Leitungsausbau für die Erneuerbaren Energien nicht deutlich schneller geht, wird auch der Klimaschutz nur im Schneckentempo vorankommen.

Vor uns liegt mit dem Umbau einer großen Industriegesellschaft eine enorm schwierige Aufgabe. Dazu gehört auch die Fragen des sozialen Ausgleichs, die zu klären sind. Nur zwei Beispiele: Der Umstieg von den Verbrennungsmotoren auf die Elektromobiliät und der Ausstieg aus der Kohle kosten leider auch viele Arbeitsplätze und die Betroffenen erwarten zu Recht eine Antwort auf die Frage, wie es mit ihnen weitergehen soll. Ähnlich ist es mit CO2-Abgaben, die eine wichtige Rolle für die CO2-Einsparung haben können, aber eben auch mit Belastungen gerade für Menschen mit einem kleinen Geldbeutel verbunden sind, wenn es keinen Ausgleich gibt.

Und was soll jetzt die wichtige kleine Nachricht am letzten Freitag gewesen sein? Nun, die Regierungsparteien in Berlin haben beschlossen, dass es künftig in der Bundesregierung ein „Klimakabinett“ gibt, in dem alle betroffenen Ministerien unter der Leitung des Kanzleramtes die Maßnahmen zum Klimschutz abstimmen. Das klingt ziemlich bürokratisch, könnte aber sehr wichtig werden. Klimaschutz ist nämlich eine Querschnittsaufgabe, bei der viele Räder ineinander greifen müssen. Daran hat es in der Bundespolitik bis jetzt an allen Ecken und Enden gemangelt. Die Bundesumweltministerin ist zwar für den Klimaschutz verantwortlich, aber der Verkehrs-, der Wirtschafts- und der Bauminister sowie die Bundeskanzlerin haben sich herausgehalten.

Damit soll jetzt Schluss sein – endlich! Hoffentlich markiert diese kleine organisatorische Maßnahme den Anfang einer neuen Phase beim Klimaschutz, die mit vereinten Kräften zu deutlich mehr Fortschritten als bisher führt.

Ich wünsche Euch eine gute Woche.