100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts macht sich die niedersächsische SPD für ein Parité-Gesetz stark, um die Anzahl von Frauen in den Parlamenten zu erhöhen. Das erklärten Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil und di...
„Der Brexit ist eine Tragödie für die Menschen im Vereinigten Königreich und für die Menschen in der EU. Die Wucht mit der das Austritts-Abkommen gestern im britischen Unterhaus abgeschmettert wurde, ist ein klares Signal: Dieses Abkommen hat keine C...
Bei einem gemeinsamen Besuch der SPD-Bundestagsabgeordneten bei der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD 91) in Meppen informierten sich die stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Dr. Daniela De Ridder, ihr Fraktionskollege Wolfgang H...
Die Zukunft der Nord/LB wird seit Wochen unter Hochdruck verhandelt. Eine Beteiligung der hessischen Landesbank scheint aus dem Rennen und nun könnte vermutlich vieles auf eine Privatisierung hinauslaufen.
„Die Klärung der Zukunft der Nord/LB ist ein...
Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen, erklärt vor dem Hintergrund der Beratungen zur Reform des niedersächsischen Polizeigesetzes:
„Die niedersächsische SPD hat immer klar gestellt, dass wir kein Polizeigesetz mittragen werden, das ...
Wenn sich Menschen meiner Generation zu „Weisste noch“-Gesprächen treffen, geht es auch immer mal wieder um die Friedensbewegung der 70er und 80er Jahren, die viele von uns geprägt hat (mich auch). Das konnte bis vor kurzem immer mit dem wohligen Gef...
Weser-Ems/Brüssel. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) empfiehlt, die Klage von Österreich und den Niederlanden gegen die deutsche Pkw-Maut abzuweisen.
„Für die Menschen in der Grenzregion wäre die Einführung einer Maut für Pkw au...
Am letzten Mittwoch war ich in Weimar – einer Stadt, die nicht nur in der Kulturgeschichte einen besonderen Namen hat, sondern auch in der politischen Geschichte. Vor einhundert Jahren, am 6. Februar 1919, wurde dort die Weimarer Nationalversammlung ...
